Beschlussvorschlag: Maßnahmen zu den Fahrplanwechseln im Juni/Dezember 2022 und Juni 2023

In der UKM-Sitzung am 09.02.2022 hat die Verwaltung in Absprache mit der Hagener Straßenbahn auf Vorlage 0112/2022 einige weiterführenden Vorschläge für Verbesserungen im bisherigen Fahrplan eingereicht, die vom Ausschuss diskutiert und z.T. auch bereits beschlossen wurden. Der interfraktionelle Vorschlag zur Tagesordnung auf Vorlage 0147/2022 wurde in der Sitzung als Erste Lesung behandelt.

Durch die Diskussion beider Vorlagen sowie durch die nun mehrmalige Verschiebung der Beratung von Vorlage 0147/2022 ist erforderlich, dass einige Punkte aktualisiert sowie dem Fortschritt der Debatte angepasst werden. Hierbei werden auch explizit Hinweise der Verwaltung aufgenommen.

Daher stellen die demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hagen folgenden Beschlussvorschlag zu TOP I.4.6 Maßnahmen zu den Fahrplanwechseln im Juni/Dezember 2022 und Juni 2023 der Sitzung des UKM am 22.03.2022:

Beschlussvorschlag

Der vorliegende Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

1. Als neuer Punkt 1 wird eingefügt:

Der UKM begrüßt das Engagement der Hagener Straßenbahn, dass sich insbesondere durch die in der Sitzung vom 09.02.2022 auf Vorlage 0112/2021 eingereichten Vorschläge ausdruckt.

2. Die Punkte 1 und 2 werden zu 2 und 3.
3. Im neuen Punkt 3 wird Satz 4 wie folgt ersetzt:

alt: Die Hagener Straßenbahn AG stellt Ihre Konzeption zum ÖPNV-Netz 2023 in der März-Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor.

wird ersetzt durch:

neu: Die Hagener Straßenbahn AG stellt Ihre Konzeption zum ÖPNV-Netz 2023 frühzeitig in einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor.

4. In Abschnitt 2 wird unter 3) der letzte Satz wie folgt ersetzt:

alt: Dabei bleibt die zuletzt geänderte Taktung der Linie 524 unberührt.

wird ersetzt durch:

neu: Dabei bleibt das gegenwärtige Fahrplanangebot für den Ortsteil Halden mindestens erhalten.

5. In Abschnitt 2 wird der drittletzte Abschnitt wie folgt ersetzt:

alt: Die Verwaltung legt zu jeder Sitzung des Rates, des HFA und des UKM einen Sachstandbericht vor.

wird ersetzt durch:

neu: Die Verwaltung legt vor der Sommerpause dem UKM einen Sachstandbericht vor.