HGW-Affäre: Konsequenzen dürfen nicht beim SPD-Vorsitzenden enden

Von Daniel George

Aktualisiert am 07-08-2026 Lesezeit ca. 3 Min.

Nach dem Verzicht von Timo Schisanowski auf die umstrittene Führungsposition bei der HGW fordert die FDP-Fraktion eine umfassende Aufarbeitung und weitere personelle Konsequenzen. Der Rückzug Schisanowskis ändere nichts daran, dass die Stelle geschaffen, das Auswahlverfahren durchgeführt und die Personalentscheidung vom Aufsichtsrat gebilligt wurde. Jetzt müssten alle Beteiligten ihre eigene Verantwortung für das Zustandekommen dieses Vorgangs kritisch prüfen.

„Wer so lautstark Rücktritte beim Koalitionspartner ins Spiel bringt, sollte auch vor der eigenen Haustür kehren. Die CDU muss sich fragen, welche Verantwortung ihre eigenen Vertreter im HGW-Aufsichtsrat tragen. Sie haben offenbar der Schaffung dieser hochdotierten Stelle und anschließend der Personalentscheidung zugestimmt. Und besser wird die Sache auch nicht, wenn man eine normale TVöD-Stelle nicht von einer Führungsposition mit einem Gehalt auf Geschäftsführerniveau unterscheiden kann. Verantwortung muss dort übernommen werden, wo Entscheidungen getroffen wurden – unabhängig vom Parteibuch“, erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Graf.

Für die Liberalen muss sich die weitere Aufarbeitung deshalb insbesondere auf den Aufsichtsrat konzentrieren, denn das ungeprüfte Durchwinken einer wichtigen Personalentscheidung sei der eigentliche Skandal.

„Der Aufsichtsrat hat bei einer seiner zentralen Aufgaben versagt: der kritischen Kontrolle der Geschäftsführung. Weder die Vertreter von SPD noch CDU haben rechtzeitig Aufklärung eingefordert, obwohl die Zweifel an diesem Verfahren immer größer wurden. Wer in einem solchen Kontrollgremium sitzt, muss Unterlagen prüfen, kritische Fragen stellen und im Zweifel auch widersprechen. Genau diese kritische Distanz hat hier offensichtlich gefehlt“, kritisiert der FDP-Kreisvorsitzende Lennart Poll.

Die FDP hält deshalb einen vollständigen personellen Neustart des HGW-Aufsichtsrates für wünschenswert. „Ein gemeinsamer Rücktritt des Aufsichtsrates und eine anschließende Neuwahl durch den Rat wären ein konsequenter Schnitt. Die HGW braucht jetzt ein Kontrollgremium, dessen Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit nicht von dieser Affäre überschattet werden“, so Graf.

Zugleich kritisieren die Liberalen die inzwischen offen ausgetragenen Auseinandersetzungen zwischen CDU und SPD.

„Diese fortgesetzte Nabelschau einer Koalition, die nicht einmal über eine eigene Mehrheit im Rat verfügt, ist mittlerweile nur noch peinlich und schadet dem Ansehen des gesamten Stadtrates. Hagen hat genügend echte Probleme: die weiterhin bestehende Wildschweinplage, Diebstähle städtischer Kulturgüter oder die Folgen der aktuellen Hitzewelle. Die Menschen erwarten keine wochenlange Selbstbeschäftigung von CDU und SPD, sondern konstruktive Lösungen für ihre Stadt. Das sollte sich auch die CDU-Fraktionsführung bewusst machen und endlich wieder den Blick auf die tatsächlichen Herausforderungen richten“, so Poll abschließend.

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Kontakt: Katja Graf (01573-6599513), Lennart Poll (0177-6273413)