Antrag: EasyPark in Hagen auch ohne Hinweis ‚Handyparken‘ nutzbar machen

Von Daniel George

Der Rat hat die Verwaltung im Jahr 2016 beauftragt, die Einführung eines mobilen Parksystems zu prüfen. Auf dieser Grundlage wurde mit der Smartparking-Plattform ein Vertrag geschlossen, der bewusst alle Anbieter zulässt, die die Anforderungen der Stadt erfüllen. Seit dem 06.11.2018 können Parkgebühren in Hagen per Handy bezahlt werden. Als Anbieter wurden damals unter anderem EasyPark, ParkNow, Park&Joy, moBiLET und Yellowbrick genannt. Ob ein Fahrzeug über ein digitales Ticket verfügt, erkennt das Ordnungsamt nach damaliger Auskunft durch den Abgleich des Kennzeichens in einem zentralen Online-System.

Nach Wahrnehmung der FDP-Ratsfraktion ist die Nutzung von EasyPark in der Praxis dennoch oft davon abhängig, ob vor Ort ein Hinweis „Handyparken“ oder ein ähnlicher Aufkleber zu sehen ist. Wer diesen nicht findet, geht davon aus, dass Handyparken am betreffenden Standort nicht möglich ist, und sucht stattdessen einen Automaten oder nach Kleingeld. Hinzu kommt, dass einzelne Anbieter in Hagen eine Plakette hinter der Windschutzscheibe verlangen, andere nicht. Das ist für Ortsfremde und Pendler unübersichtlich und schreckt von einer Nutzung des Handyparkens eher ab.

Hagen steht im Wettbewerb mit den Nachbarstädten um Besucherinnen und Besucher der Innenstadt, der Stadtteilzentren und der Veranstaltungsorte. Ein einheitlicher, ohne Vorwissen nutzbarer digitaler Zugang zum Parken ist ein einfacher Standortvorteil und reduziert zugleich Verwarngelder wegen abgelaufener Tickets. Nach dem damaligen Beschluss war die Einführung für die Stadt kostenneutral. Die beantragten Maßnahmen beschränken sich daher im Wesentlichen auf die Pflege der Zonendaten und die Anpassung der Beschilderung.

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt schnellstmöglich sicherzustellen, dass das bargeldlose Parken per App, insbesondere mit EasyPark, im gesamten bewirtschafteten öffentlichen Parkraum in Hagen genutzt werden kann, unabhängig davon, ob an dem jeweiligen Parkscheinautomaten oder Parkplatz ein Hinweis „Handyparken“ oder ein vergleichbarer Aufkleber angebracht ist.

Dazu soll die Verwaltung folgende Kernpunkte umsetzen:

  1. Die Parkzonen aller Handyparken-Anbieter der Smartparking-Plattform, mit denen die Stadt Hagen zusammenarbeitet, werden mit den aktuellen Gebühren- und Höchstparkdauerregelungen vollständig und einheitlich hinterlegt.
  2. Die Kontrolle erfolgt ausschließlich über den Abgleich des Kennzeichens im zentralen Online-System, sodass für Nutzerinnen und Nutzer keine Plakette, kein Aufkleber und kein sonstiger Nachweis im Fahrzeug erforderlich ist.
  3. Die Beschilderung an Parkscheinautomaten und Parkplätzen wird so überarbeitet, dass sie die Zonencodes eindeutig nennt, und die Nutzung der App ist nicht vom Vorhandensein eines Hinweises abhängig.
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