Zurück

| Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen in Hagen

Der massive Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen in Hagen sollte als ernstes Warnsignal verstanden werden. Die FDP-Hagen war stets gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus vorwiegend zwei Gründen.

Erstens ist die Gewerbesteuer systembedingt keine zuverlässige Einnahmequelle, es gibt bessere Alternativen. Erschreckend ist, dass der nun in Hagen zu erlebende Rückgang in einer Zeit ohne reale Wirtschaftskrise erfolgt. Dies beweist leider umso mehr die Unzuverlässigkeit dieser Steuer.

Zweitens beeinflusst jede Steuererhöhung insbesondere im Bereich des Gewerbes sofort die Kostenkalkulation. Verantwortungsbewusste Unternehmer müssen dann umgehend Massnahmen ergreifen, um die in diesem Falle extreme Kostensteigerung wieder auszugleichen. Dies scheint ein Teil der Hagener Unternehmen getan zu haben - und zwar zu Recht.

Wie ein Brandbeschleuniger wirkt dabei, dass die Gewerbesteuer eine Substanzbesteuerung geworden ist. Sie wird sie erhoben auf Mieten, Pachten und sogar auf Zinszahlungen, ein System also, wie es sonst nur noch in feudalistischen Gesellschaften zu finden war: Steuern auf Kosten!

Die FDP verweist darauf, dass gerade die SPD in Hagen die Erhöhung der Gewerbesteuer -Sätze gefordert hat, statt effektiv zu sparen. Dies passt allerdings nahtlos zur Rot-Grün-Regierung in NRW, die es ebenfalls nicht schafft mit ihren enormen Einnahmen die Schulden zu senken sondern nur nach noch mehr Steuern und Abgaben verlangt.

Im Rahmen der Daumenschrauben des Stärkungspaktes waren Steuererhöhungen in Hagen leider unumgänglich. Es ist dann ein schwacher Trost, dass jetzt wegbrechende Gewerbesteuern im kommenden Jahr durch höhere Schlüsselzuweisungen des Landes etwas ausgeglichen werden. Für die FDP gilt weiterhin: Die Gewerbesteuer gehört abgeschafft.

Zurück